Rechtsprechung
| BGH, 06.02.2001 - X ZR 82/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Patentfähigkeit - Patentanspruch - Schrankenbaum - Nichtigkeitsgrund - Patentrecht
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 1 Abs. 1
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.12.1983 - X ZR 15/82
Nichtigkeit eines Patents (Vorrichtung zum automatischen Füllen der Randfugen von …
Auszug aus BGH, 06.02.2001 - X ZR 82/98
Daraus folgt zugleich, daß von ihm (nur) das aufzudecken ist, was notwendig ist, um den Fachmann in den Stand zu versetzen, die Lehre praktisch zu verwirklichen (Sen.Urt. v. 8.12.1983 - X ZR 15/82, GRUR 1984, 272, 273 - Isolierglasscheibenrandfugenfüllvorrichtung). - BGH, 04.10.1979 - X ZR 3/76
Ermittlung des Gegenstandes eines Patentanspruchs - Voraussetzungen für das …
Auszug aus BGH, 06.02.2001 - X ZR 82/98
Eine ausreichende Offenbarung ist allerdings schon dann zu verneinen, wenn der Durchschnittsfachmann die technische Lehre des Patentanspruchs nur unter großen Schwierigkeiten und nicht oder nur durch Zufall ohne vorherige Mißerfolge zur Erreichung des angestrebten Erfolgs praktisch verwirklichen kann (Sen.Urt. v. 4.10.1979 - X ZR 3/76, GRUR 1980, 166, 168 - Doppelachsaggregat II). - BGH, 21.12.1967 - Ia ZB 14/66
Verfahren zum Garmachen von Lebensmitteln - Anmeldung eines Patents - Technischer …
Auszug aus BGH, 06.02.2001 - X ZR 82/98
Es genügt, daß sie die Parameter angibt, die hierbei zu beachten sind, und damit dem Fachmann die entscheidende Richtung angibt, in der er mit Erfolg weiterarbeiten und die jeweils günstigste Lösung auffinden kann (vgl. BGH, Beschl. v. 21.12.1967 - Ia ZB 14/66, GRUR 1968, 311, 313 - Garmachverfahren;… Sen.Urt. v. 5.7.1994 - X ZR 104/92, BGH-DAT Zivilsachen - verschleißfeste Oberfläche). - BGH, 05.07.1994 - X ZR 104/92
Auszug aus BGH, 06.02.2001 - X ZR 82/98
Es genügt, daß sie die Parameter angibt, die hierbei zu beachten sind, und damit dem Fachmann die entscheidende Richtung angibt, in der er mit Erfolg weiterarbeiten und die jeweils günstigste Lösung auffinden kann (vgl. BGH, Beschl. v. 21.12.1967 - Ia ZB 14/66, GRUR 1968, 311, 313 - Garmachverfahren; Sen.Urt. v. 5.7.1994 - X ZR 104/92, BGH-DAT Zivilsachen - verschleißfeste Oberfläche).
- BPatG, 19.02.2009 - 21 W (pat) 9/06 Soweit die Anmelderin in ihrer Beschwerdebegründung ohne nähere Darlegung geltend gemacht hat, dass der Zurückweisungsbeschluss von der gefestigten ständigen Rechtsprechung abweiche, bezieht sie sich offenbar auf die von ihr genannten Entscheidungen BGH GRUR 1968, 311, 313 - Garmachverfahren und BGH vom 5. Juli 1994 -X ZR 104/92 - verschleißfeste Oberfläche und vom 6. Februar 2001 -X ZR 82/98 -Schrankenantrieb (vgl. Beschwerdebegründung vom 27. Oktober 2006, Seite 4).